Am Wochenende haben sich nämlich etwa 10% der Piraten um Bundesparteitag in Bingen getroffen. Es war eine tolle Stimmung, aber das reicht eben nicht, wenn man Politisch erfolgreich sein will. Ich habeam Wochenende zwischendurch immer mal ein paar Momente darauf verschwendet, in den Stream zu schauen. Und ich war erschreckt- gleich wegen mehreren Punkten.  Zum einen war dauerhaft und immer eine Unruhe in den Reihen. Alle paar Sekunden mussten die Herren auf der Bühne die Piraten im Plenum beruhigen, da diese immerzu gequatscht haben. Das ist ein unmögliches Verhalten. Wenn man sich auf so einen Parteitag begibt, geht man doch dahin, um den Diskussionen zu folgen, um politische Diskussionen zu führen. Aber anscheinend sehen das einige Piraten anders.

Aber neben dem ständigen gebrabbel war noch eines irritierend. Und zwar gab es Vorstandswahlen. Soweit so gut. Jeder Kandidat kann von Piraten aus dem Plenum befragt werden. Soweit ist ja alles ganz okay, aber sobald die Fragen kommen, die man auf leichtestem Wege auch im Piratenwiki nachschauen kann wirds peinlich. Ich dachte zumindest immer, dass sich alle vorher über die Kandidaten informieren können. Statt dessen hat man sich 2 Tage lang (statt der geplante 3 1/2 Stunden) mit sinnlosen Fragerunden und ewigen Wahlen aufgehalten und im Ende nichts programmatisch entschieden. Ich dachte immer, eine engagierte und auch technisch bewanderte Partei ist in der Lage, vorher Fragen zu stellen, vorher sich zu informieren, ein System zu bieten, wo jeder sich über Kandidaten informieren kann. Leider lag ich hier falsch.

Immerhin gab es auch waspositives: LiquidFeedback wird nun umgesetzt und es wurde ein reiner Programmparteitag beschlossen. Ich bin gespannt und beobachte weiter. Mal sehen wie das weiter geht und ob die Partei endlich mal erwachsen wird.

Wie viele “Piraten” braucht man, um eine Glühbirne zu wechseln?

1. Einen Piraten, der im Wiki nachschlägt, wie man eine Glühbirne wechselt.
2. Einen Piraten, der auf der Aktive-Liste die Notwendigkeit zum Wechseln der Glühbirne diskutiert.
3. Einen weiblichen Piraten aus dem Technikteam, der die Glühbirne schnell mal wechselt ohne es weiter anzukündigen.
4. Ein Dutzend Piraten, die einen Mißtrauensantrag einreichen, weil das Wechseln der Glühbirne nicht ausreichend transparent gestaltet wurde.
5. Eine “AG Glühbirnen”³, die sich beschwert nicht um Rat gefragt worden zu sein.

Das traurige ist, dass teilweise die Entscheidungsprozesse wirklich so sind, wie in dem Witz beschrieben. Die Piratenpartei verhaspelt sich in Struktur-Diskussionen, die oftmals in Beleidigungen und “trollerei” enden. Dabei ist es wichtig, sich nicht noch länger mit Diskussionsprobelem auseinander zu setzen, sondern am Programm zu arbeiten.

1,5% haben die Piraten in NRW erreicht. Man könnte meinen, dass es okay ist. Aber es ist deutlich unter den Prognosen vorher und auch unter dem Ziel, welches man nach der Zeit haben sollte. Aber warum gab es so ein schwaches Ergebnis? Sicherlich ist nicht das “Schwarz-Gelb” verhindern der einzige Grund. Auch nicht “proNRW” oder andere Parteien. Das Problem liegt bei den Piraten selbst. Seit von der Leyen und Schäuble sich aus den Datenschutzproblemen herausgezogen haben und auch alle anderen Politiker peinlich genau darauf achten, nicht in irgendwelche Fettnäpfchen zu treten, ist der Piratenpartei der Nährboden entzogen worden. Sie schaffen es nicht mehr, sich in den Mittelpunkt zu rücken. Dazu kommt, dass es aktuell einfach wichtigere Punkte gibt, als transparenter Staat und Datenschutz. Bildungs- und Sozialpolitik, Wirtschafts- und Finanz-Politik, Griechenland, Euro, Banken, etc. Das sind die Themen, die den Menschen momentan wichtig sind.

Zur Bundestagswahl habe ich noch mit voller Unterstützung die Piratenpartei gewählt und auch viele animiert, mir dies gleichzutun. Nach aktuellem Stand mache ich genau das Gegenteil. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würde ich die Piraten auf gar keinen Fall wählen. Das hat viele Gründe. Fehlendes Programm, niveauloses Diskussionsverhalten und teilweise gefühlte Ignoranz einiger Piraten. Zum fehlenden Programm habe ich mich schon geäußert. Der zweite Punkt wiegt aber noch schlimmer. Viele Piraten können nicht Diskutieren. Es wird schnell persönlich und emotional, beleidigend. Es fehlt oft das können, sich objektiv zu äußern und zu verhalten. Schnell tritt auch “Godwin`s Gesetz” in Kraft. Es macht oftmals keinen Spass, Diskussionen zu verfolgen. Und die Ignoranz.. teilweise kommt es mir so vor, als ob einige Piraten meinen, dass ihre Themen das Non-Plus-Ultra sind und alles andere nur Kinderkacke.

Also, wenn die Piraten auf ihrem nahenden Parteitag nicht endlich einen vernünftigen Kurs, ein breiteres Parteiprogramm und eine vernünftige Struktur Aufbauen, in denen man schnell und klar zu Ergebnissen kommt, die die Parteivorsitzenden dann repräsentieren können, wird es bei den nächsten Wahlen ähnliche schlappen geben und die Partei in der Versenkung verschwinden.  Und ich hoffe, dass das nicht eintritt. Deutschland braucht die Piratenpartei.

1. als Piratenpartei-Sympathisant
2. unter dem Link finden sich in den Kommentaren noch mehr Erweiterungen des Witzes
3. Kurz vor der Umbenennung zu “AG Leuchtmittel” um andere Lichtquellen nicht zu diskriminieren. Allerdings wurde der Einwand gebracht, dass nun die Sonne als Lichtquelle diskriminiert würde

Und alle so: “YEAH”
Zuschauer der Rede bei Merkel im Wahlkampf 2009

Gestern vor 20 Jahren viel die Mauer. Ein wichtiger deutscher Moment. Heute gab es eine Premiere: Schwarz-Gelb-Grün, auch Jamaika genannt, wurde im Saarland zum ersten mal in die Regierung gewählt. Eine Kombination, die es vermutlich so schnell nicht wieder geben wird. Und Rot-Rot schaut doof aus der Wäsche.  Und heute war auch nich ein wichtiger Tag, ein weiteres Jubiläum: Die Sesamstraße wird 40. Da passt doch wunderbar auch die erste Regierungserklärung von Merkels zweiten Amtszeit dazu. Und wie man es von öffentlichen Reden Merkels gewohnt ist, redet sie viel und sagt doch nichts.

“Bildungsrepublik” Deutschland
schwersten Rezession der Nachkriegszeit
Wachstum, Bildung, Zusammenhalt
nachhaltige Wachstum, das die Umwelt im Blick hat
Freiheit in Verantwortung
Verhältniss von den Bürgerinnen und Bürgern zum Staat verbessern

Das ist also das, was da so rausfloss… Toll, Spannend, Eindrucksvoll. Zumindest hätte ich mir sowas von einer Regierungserklärung gewünscht. Statt dessen ist da langeweile, egalität. Besonders der letzte (von mir zitierte Satz), dass die “Bürgerinnen und Bürger ihr Verhältniss zum Staat verbessern” sollten, fand ich amüsant. Vielleicht sollte sich Frau Merkel eventuell damit beschäftigen, dass sie, respektive der Staat/die Regierung, ihr Verhältniss zum Staat verbessern soll. Ob man das aber schafft, in dem man vor allem die Viel-Verdiener unterstützt oder man sich nicht mit den Schulden von mehreren hundert Milliarden in den kommenden Jahren beschäftigt, mag zu bezweifeln sein.

Auf jeden fall gibt es nicht viel, was Hoffnung auf die kommenden 4 Regierungsjahre macht. Vielleicht war von den linken Parteien viel schlechter geredet, als es tatsächlich werden wird (“soziale Kälte”), aber toll ist das ganze bisher auch nicht. Zumindest nicht, wenn alles nach Plan läuft. Der Plan sagt nämlich nicht viel, ausser dass es über 80 Prüfausschüsse gibt, die erstmal alle möglichen Themen überprüfen und schauen, ob überhaupt ewtas notwendig ist. Bis also fertig geprüft ist, ist die Regierungszeit schon fast wieder im Wahlkampf.

TOLLE AUSSICHTEN :/

“Eine geschiedene, kinderlose Ostdeutsche und ein schwuler Liberaler an der Spitze von Union und FDP – das wäre ohne Rot-Grün nicht möglich gewesen.”
Daniel Cohn-Bendit, DER SPIEGEL, 19. August 2005

Gestern ist die Bundestagswahl vorbei gegangen und auch das Super-Wahljahr¹  ist damit wohl beendet. Ein Spannendes Jahr ist abgelaufen in der Bundesdeutschen Politik. Für die SPD ging es abwährts und auch die CDU verlor einiges an Krediten. Dafür gewannen die kleinen Parteien. Vor allem die Linke und die FDP dürfen sich als die Sieger feiern lassen. Und auch eine neue Partei (die Piraten) haben in den nächsten Jahren das Ziel, von der größten Kleinstpartei zur kleinsten Größtpartei aufzusteigen. Aber nunmal alles nacheinander.

Der Fall Ypsilanti

Im Januar gab es die Wiederholungswahl nach dem Ypsilanti-Links-Desaster im vergangenen Jahr. Und mit dem YLD² begann auch Endgültig der Abwärtstrend der SPD. Mit 53,4% schaffte es Koch mit seiner Tigerenten-Koalition in den Landtag und damit deutlich mehr als SPD, Linke und Grüne (zusammen 43,8%). Und dieser Absturz hat die SPD selbst zu verantworten. Der direkte Wahlbruch der Ypsilanti nach der Wahl (“wir machen nich mit Links”) war der Anfang vom Ende. Die fehlgeschlagenen Koalitionsgespräche mit der Linken führten zu einer Orientierungslosigkeit der SPD. Gleichzeitig stieg damit der Ruf der FDP (+6,8%).

Europa-Erdrusch-Sieg der CDU

Am 7. Juni fand dann die Europawahl statt. Viele haben sie als Test für die Bundestagswahl angesehen, allerdings haben sich die Ergebnisse doch gravierend unterschieden. Während die CDU/CSU noch auf fast 45% kam, gab es für die FDP nur Platz 5 (6,1%). Aber auch hier gab es einen deutlichen Abfall bei der SPD, die gerade mal auf 21,5%, ein weiteres Debakel. Allerdings gab es keine Konsequenzen. Die SPD hoffte nach wie vor noch auf einen Schröder-Effekt und haben gehofft, allerdings waren sie in allen belangen der Union unterlegen. Mehr Arbeiter, Arbeitslose und Selbstständige haben die Union gewählt. Dass mehr arbeitslose Menschen die CDU wählen ist schon ein herber Rückschlag.

“Wenn du gewinnst, war alles richtig, wenn du verlierst, alles falsch”
SPD-Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel

Nächste Wahl-Runde! Landtagswahlen in Sachsen, Saarland und Thüringen

Der Osten ist ein Erfolg für die SPD. Sachsen (+0,6%) und Thüringen (+4%) haben die Hoffnungen bei der SPD geweckt. Vor allem in Thüringen sind die das Schlüsselchen an der wage. Entweder CDU oder Rot-Rot-Grün. In Sachsen täuscht der minimale Gewinn aber nicht darüber hinweg, dass die SPD hier nicht mit der CDU konkurriert, sondern mit der FDP. 10,6% sind nicht viel. Im Saarland allerdings, wo der ehemalige SPDler Lafontaine für die Linke angetreten ist, gab es auch herbe Verluste. 6% ging es hier runter. Die CDU dagegen hat überall rapide verloren. Bis zu 13% im Saarland. Die kleinen Parteien hingegen hatten eine gute Jahr. Alle haben viel zugenommen. Vor allem die Linke mit bis zu 19% im Saarland. Ein erfolgreiches Jahr für die Linke. VIele haben sich von dem Rechts-Ruck in der SPD in den letzten Jahren aufgeregt und haben sich alternativen, in dem Fall die Linke gesucht.

Showdown Bundestagswahl

Die Bundestagswahl hat nun Schlussendlich alle Trends des Jahres bestätigt. Die Volksparteien verlieren, die SPD (Rekord-Niederlage) vor allem. Die kleinen Parteien gewinnen, die FDP (Rekord-Gewinn) besonders. Und die FDP konnte locker die Verluste der CDU ausgleichen. Nun gibt es 4 Jahre lang Schwarz-gelb und somit, in meinen Augen, die schlimmst mögliche Koalition. Allerdings muss sich die SPD auch nicht darüber aufregen. Durch den konsequenten Ausschluss einer Koalition mit den Linken haben sie sich viele Chancen genommen. Viele Bürger dachten sich sicherlich, dass SPD wählen eh keinen Zweck hat. Endet ja eh wieder in einer großen Koalition. Die FDP hat scheinbar alles richtig gemacht indem sie näher an die Mitte rangerückt sind. Sie und die Linke haben sich die SPD-Stimmen vermutlich aufgeteilt. Auch für die Piraten war es ergolgreich. fast 2% sind es geworden und das ist aus dem Stand auch was besonderes.

Politik im TV

In so einem Super-Wahljahr spielt natürlich auch das TV eine große Rolle. Neben den üblichen Sendungen in den Öffentlich-Rechtlichen gab es einige Neuigkeiten. Das Sat1 hat mit Sabine Christiansen eine Show gemacht, wo Bürger Fragen einsenden konnten und dann Politiker ins Kreuzverhöhr genommen wurden. Auch Pro7 ist mit Stefan Raabs Wahlshow in die 2. Runde gegangen (nach 2005), allderdings war dasin meinen Augen ein totaler Flop. Die Diskussionen in der Politikrunde³ waren zwar gut, das Publikum allerdings nicht auszuhalten. Nach jedem Satz wurde gebuht oder geklatscht. Kein wunder, bestand das Publikum nur aus den Jugendverbänden der Parteien. Ganz besonders habe ich mich aber über da ZDF gefreut. Gleich doppelt sogar. Auf der einen Seite gab es zu alles Wahlen die “Wahl im Web“, moderiert von Markus Kavka, in denen die Wahl aus Sicht des Webs betrachtet wurde. Twitter und Chats waren dabei wichtige Bestandteile. Auch bei der zweiten Sendung, “Erst fragen dann wählen“, habe ich gerne zugeschaut. Ine Kooperation von der VZ-Gruppe, der “Zeit” und dem ZDF. Die Zuschauer konnten Fragen einsenden und es wurden auch einige Frager Live ins Studio eingeladen. Nacheinande rhatten die SPitzenkandidaten aller Parteien, ausser der CDu, 90 Minuten Zeit, sich ausqueten zu lassen. Direktes Feedback gab es ebenfalls wieder über CHat und Twitter. Eine Tolle Sache!

Und was nun?

Was passiert nun? Das weiß keiner. Ziemlich sicher sind für mich allerdings Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen im sozialen Bereich. Auch längere Atomkraft und weniger Bildung. Zu hoffen ist, dass die SPD sich langsam wieder aufrappelt und die CDU etwas verliert. Anfang kommenden Jahres ist schon die nächste Wahl. Es geht um Nordrhein-Westfalen. Hier gilt es für die SPD, das Land zu gewinnen. Vorraussetzung dafür ist eine Auswechslung der Führung. Die SPD MUSS ihren Rechten Flügel abbauen und den Linken stärken. Und sie muss sich einer möglichen Koalition mit der Linken öffnen. Das ist die Zukunft. Und die Piraten? Für die Piraten heißt es nun, dass Programm Salonfähig zu machen, sich anderen Themen zu öffnen. Internet ist wichtig aber nicht alles. Sozialpolitik, Aussenpolitik und Wirtschaftspolitik sind die Themen, die nun beackert werden müssen. Wenn das passiert, wird aus dem 5-Parteien-Parlament bald ein 6-Parteien-Parlament. Ich hoffe das zumindest. Immerhin eins ist gut: DIe Rechten Parteien haben ALLE ÜBERALL verloren!

Und nun lasst uns Daumen Drücken, dass die nächsten 4 Jahre heil überstanden werden.

1. Wahlen in Hessen, Sachsen, Thüringen, Saarland sowie in Brandenburg und Schleswig-Holstein (Landtag), Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Kommunalwahlen) + Europawahl + Bundestagswahl
2. Ypsilanti-Links-Desaster
3. Gregor Gysi, Jürgen Trittin, Franz Müntefering, Guttenberg, Christian Wulff und Guido Westerwelle

Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer.
George Bernard Shaw

Das die von der Leyen nicht mehr ganz richtig ist, hat ja schon die Diskussion um Kinderpornografie bzw. Sperren von Internetseiten gezeigt¹. Aber anscheinend hat die Dame trotz Erzieherstreik und Mangel an Kinderbetreuungsplätzen² noch ganz andere Probleme, die wichtig sind:

Sehen Sie weitere Felder, wo Kinder und Jugendliche im Netz besser geschützt werden müssen?

von der Leyen Ja, bei den sozialen Netzwerken im Internet, die Jugendliche gerne nutzen. Ich möchte gemeinsam mit den Verantwortlichen solcher Kommunikationsforen, aber auch mit der Kompetenz der Jugendlichen einen Verhaltenskodex entwickeln. Es geht um achtsamen und wachen Umgang miteinander. Minderjährige müssen beispielsweise wissen, dass sich Erwachsene mit üblen Absichten in ihre Chats einschleichen können. Sie können soziale Kompetenzen im virtuellen Miteinander ebenso erwerben wie im realen Leben. Mobbing im Netz kann nicht toleriert werden. Respektvoller Umgang muss in Chats, blogs oder Foren so selbstverständlich sein, wie wir das auch im Schulalltag mit Streitschlichtern oder Vertrauenslehrern einfordern.

(quelle)

Ahja. Die Dame will, dass wir, also die Internetnutzer, einen Verhaltenskodex³ vorgesetzt bekommen… Wahrscheinlich noch gesetzlich verankert mit Strafen bis zu x Jahren Gefängnis? Nun, mal abgesehen davon, dass die Plattformen selbst dafür zuständig sind, und die meisten auch schon eine Art Verhaltenskodex besitzen, will die Dame, die ja anscheinend mit nicht besonders viel Wissen bzgl. dem Internet gesegnet ist, sich da nun einmischen. Vielleicht sollte die sich erstmal mit wichtigenb Themen beschäftigen anstatt sich schon wieder auf so unischeres Terrain zu begeben…

Verrückt die Frau… Manchmal bleibt einem nichts anderes als Kopfschütteln übrig…

(via basicthinking)

1. Könnte nun diverse Links zu dem Thema raussuchen, nur kennt wahrscheinlich eh jeder die Thematik
2. “Wir haben nicht nur einen Mangel an Plätzen, sondern auch einen Mangel an Erzieherinnen, die im internationalen Vergleich weniger gut ausgebildet sind und geringer entlohnt werden. Meine Rangliste ist, dass wir zuerst die Qualität der Kinderbetreuung verbessern müssen und in einem zweiten Schritt langfristig die Kindergärten gebührenfrei stellen können. Wenn die Qualität nicht stimmt, werden die Eltern auch die Plätze nicht wollen.” von der Leyen
3. basicthinking macht schon Vorschläge

“Der Pirat des Wissens ist ein guter Pirat. Wenn ich noch einmal jung wäre, dann würde ich ein Schiff bauen, das so hieße: Pirat des Wissens.”
Michel Serres

Wie vielleicht einige hier bemerkt haben, habe ich seit ende letzten Jahres oben über meinen Blogeinträgen ein Logo, mittlerweile ein recht bekanntes, eingebaut. Es ist das Logo der Piraten-Partei. Die Piraten-Partei ist, spätestens seit der Europa-Wahl, wohl deutlich mehr ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, als zu dem Zeitpunkt, wo ich das Logo hier mit eingebaut habe.

Warum habe ich dieses Logo nun bei mir auf der Seite?
Also auf jeden Fall finde ich es vom Design her gelungen. Und auch die Partei hat viele gute Ansätze. Auch einige, die mir persönlich nicht gefallen. Aber das gibt es bei jeder Partei. Allerdings gibt mir die Piratenpartei ein anderes Gefühl als die anderen “großn” Parteien. In den letzten Jahren hatte ich immer das Gefühl, ich wähle, das kleinste Übel und nicht die Partei, die uns mMn am weitesten nach vorne bringt. Sicherlich werden auch die Piraten nicht alles verändern aber sie sind nicht mehr das kleinste Übel.
Sie sind keine Politiker sondern “normale” Menschen. Ehrlichkeit, Bürgernähe und “Willen zur Veränderung” sind so die Begriffe, die mir dazu einfallen.

Wenn ich mir allein schon die Diskussion um die Steuererleichterungen bei der CDU anhöre, dann weiß ich doch schon: “Ahh die wollen uns Verarschen”.
Wenn ich mir die Argumente zum Thema “Zugangserschwernissgesetz” durchlese dann kann ich nur mit den Händen überm Kopf zusammenschlagen¹²

Also ich bin es satt, irgendwo belogen zu werden. Und allein schon aus Protest gegen die großen Parteien geht meine Stimme an die Piraten.

Das wollt ich nur mal mitteilen!

1. Wusstet ihr, dass so gut wie jede Seite mit Kinderpronografischem Inhalt auf Servern in den USA, GB, Frankreich oder auch Deutschland liegen? Und da sagt die von der Layen, dass man das nicht löschen kann?
2. Und wusstet ihr, dass die von der Layen gesagt hat, dass man ja Kinderpornografie auf indischen Servern hochladen kann und da die indische Regierung nicht bei der Löschung hilft, jegliche Art von Pornografie aber seit 1973 in Indien strikt verboten ist und die Regierung hohe Strafen dafür hat und jeden bei dem Kampf gegen Pornografie unterstützt?

Besonders über Twitter kann man gut den Wahlkampf von ihm nachvollziehen. Wie jeder andere Twitter-User schriebt er was ergrade macht oder was ihn beschäftigt. Und er beantwortet sogar Fragen von Usern.

Auch wenn ich vorher diverse Vorurteile über TSG hatte, so hat er über diese ganzen Medien ein ganz anderes, vollkommen Modernes, basisnahes, Wesen gezeigt. Er legt viel Wert auf Bildungspolitik und hat verschiedene gute Ideen und Konzepte (Frühkindliche Bildung, keine Studiengebühren, Übergänge von Kindergarten zu Schule, …). Ob er auch wirklich halten kann, was er verspricht, weiß kein Mensch, aber die Art wie er sein Programm auch jungen (vllt Nicht-)Wählern nahe bringt, find ich Sympatisch. Auch wenn ich weder in Hessen wohne noch irgendwas mit Hessen zu tun hab, so wünsch ich TSG alles gute und viel Erfolg.

Bloß weg mit dem Koch.